Kommunalaufsicht genehmigt Zweibrücker Haushalt 2023


Der Haushaltsplan weist, erstmals nach vielen Jahren, einen Planüberschuss (+3,7 Mio. Euro) aus und bezieht u.a. ein umfassendes Entschuldungsprogramm sowie das reformierte Finanzausgleichs­system des Landes Rheinland-Pfalz ein. Neben den Beiträgen zur Haushaltskonsolidierung aus der aufsichtsbehördlich geforderten Anhebung des Hebesatzes der Grundsteuer B, wurden aus dem Projekt „Haus­haltskonsolidierungskommission“ strukturelle Einsparungen von rd. 2 Mio. Euro p.a. berücksichtigt. „Die Bedingungen des Haushaltes 2023 sind sehr anspruchsvoll, trotz des sehr schwierigen gesamtwirtschaftlichen Rahmens blicken wir aber auch optimistisch in die Zukunft. In den letzten fünf Jahren konnte die Stadt Zweibrücken dreimal ein ausgeglichenes Jahresergebnis realisieren – ein Novum mit Blick auf die letzten Jahrzehnte. Die bis dato stabile Steuerentwicklung, das Entschuldungsprogramm „PEK-RP“ sowie weitere Beiträge zur Haushaltskonsolidierung bieten Grund zur vorsichtigen Zuversicht“, so Oberbürgermeister Dr. Wosnitza und Bürgermeister Christian Gauf in einer ersten gemeinsamen Bewertung der Haushaltsgenehmigung.

Der genehmigte Haushalt bietet nunmehr die Grundlage für die Umsetzung umfangreicher stadtprägender Projekte, die im Jahr 2023 ein Investitionsvolumen von rd. 20 Mio. Euro vorsehen, im Einzelnen für die Bereiche Klima- und Katastrophenschutz, Schul-, Kita- und Sportinfrastruktur, Straßenausbau und Digitalisierung.