Ortsrechtsammlung

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Inhaltsverzeichnis (18 KB)




1 Allgemeine Verwaltung
               


Satzung 1.1 Hauptsatzung (48 KB) 

Satzung 1.2 Geschäftsordnung des Stadtrates (88 KB) 

Satzung 1.3 Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse (32 KB) 

Satzung 1.4 über die Einrichtung eines Beirates für Migration und Integration (30 KB) 



2 Finanzen

2.1 Steuern

Satzung 2.1-1 Satzung über die Erhebung von Hundesteuer (37 KB) 

Satzung 2.1-2 über die Erhebung einer Jagdsteuer (15 KB)  

Satzung 2.1-3 über die Erhebung von Vergnügungssteuer 


2.2 Gebühren

Satzung 2.2-1 über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (12 KB) 

Satzung 2.2-2 über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Zweibrücken (50 KB) 

Satzung 2.2-3 Stellplatzablösesatzung (168 KB) 

Satzung 2.2-4 über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr (24 KB)

Satzung 2.2-5 über den Ersatz von Verdienstausfall für selbstständige ehrenamtliche Feuerwehrangehörige in der Stadt Zweibrücken


2.3 Beiträge

(siehe in einzelnen Kategorien)



3 Recht, Sicherheit und Ordnung          

3.1 Allgemein

Gefahrenabwehrverordnung 3.1-1 zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen (30 KB)

Gefahrenabwehrverordnung 3.1-1 Anlage Birkhausen (849 KB)

Gefahrenabwehrverordnung 3.1-1 Anlage Fasanerie (857 KB)

Satzung 3.1-2 Taxi - Tarifordnung (13 KB)

Satzung 3.1-3 Droschkenordnung (14 KB)

 

4 Schule und Kultur

4.1 Schule

Satzung 4.1-1 über die Schülerbeförderung (45 KB)

Richtline 4.1.2 über die Vergabe zur Nutzung von Räumlichkeiten.Schuleinrichtungen der Schulen in Zweibrücken . Schulnutzungsordnung.pdf


4.2 Kultur

Satzung 4.2-1 über die Benutzung der Stadtbücherei (27 KB)

4.2-2 Archivsatzung

Satzung 4.2-2 Archivsatzung (19 KB)


5 Sozial-, Jugend- und Gesundheitswesen

Satzung 5.0-1 für das Jugendamt der Stadt Zweibrücken (36 KB) 

Satzung 5.0-2 über die Erhebung von Kostenbeiträgen der Erziehungsberechtigten zur Kindertagespflege (22 KB)

Satzung 5.0-2 über die Erhebung von Kostenbeiträgen der Erziehungsberechtigten zur Kindertagespflege - Anlage (36 KB)

Satzung 5.1-0 über die Bildung eines Seniorenbeirats


6 Bauwesen           

6.0 Allgemein

Satzung 6.0-1 über die Gestaltung und Anbringung von Hausnummernschildern (12 KB)


6.1 Erschließung/Ausbau

Satzung 6.1.1 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) (25.07.2014) (41 KB)

Satzung 6.1-2 über die Erhebung einmaliger Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen wurde durch die Satzung 6.1-4 außer Kraft gesetzt.

Satzung 6.1-3 über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 135 c Baugesetzbuch (13 KB) 

Satzung 6.1-3 Anlage, Grundsätze für die Ausgestaltung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen (13 KB)

Satzung 6.1-4 über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

Satzung 6.1-5 über die Einrichtung von wiederkehrenden Beiträgen für Unterhaltungskosten von Feld- und Waldwegen.pdf


7 Öffentliche Einrichtungen       

7.0 Allgemein

Satzung 7.0-1 über die Fernheizung der Stadt Zweibrücken (12 KB)  

Satzung 7.0-1 Anlagen zur Satzung über die Fernheizung (11 KB) 


7.1 Abfall

Satzung 7.1-1 über die Vermeidung, Wiederverwendung, Recycling, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (89 KB) 

Satzung 7.1-1.1 über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (32 KB) 

Satzung 7.1-2 über den Anschluss- und Benutzungszwang auf dem Gebiet der Abfallwirtschaft (23 KB)


7.2 Straßenreinigung

Satzung 7.2-1 über die Reinigung öffentlicher Straßen und über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung (33 KB) 

Anlage Satzung 7.2-1 über die Reinigung öffentlicher Straßen und über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung (13 KB)


7.3 Parkhausbetrieb

7.3-1 Die Satzung über die Benutzung der Parkierungseinrichtungen des Eigenbetriebes "Stadtwerke Zweibrücken Servicebetrieb" wurde durch Satzung vom 12.09.2008 aufgehoben.

7.3-1.1 Die Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Parkhausbetrieb des Eigenbetriebes "Stadtwerke Zweibrücken Servicebetrieb" wurde durch Satzung vom 12.09.2008 aufgehoben.


7.4 Schlachthof

Satzung 7.4-0 für das Schlachthaus im Schlachthof Zweibrücken (12 KB)


7.5 Entwässerung

Satzung 7.5-0 über den Anschluss- und Benutzungszwang auf dem Gebiet der Abwasserbeseitigung (25 KB) 

Satzung 7.5-1 über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung (87 KB)  

Satzung 7.5-1-Anhang 1, Allgemeine Parameter, Stoffe (16 KB)  

Satzung 7.5-2 über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und über die Abwälzung (81 KB) 

Satzung 7.5-2 Anlage, Funktionsbezogene Aufteilung von Kosten und Aufwendungen (17 KB)


7.6 Friedhof

Satzung 7.6-1 Friedhofssatzung des Umwelt- und Servicebetriebes Zweibrücken (87 KB)

Satzung 7.6-1-Anlage Friedhofssatzung des Umwelt- und Servicebetriebes Zweibrücken (89 KB) 

Satzung 7.6-2 über die Erhebung von Friedhofsgebühren des Umwelt- und Servicebetriebes Zweibrücken (16 KB) 

Satzung 7.6-2 Anlage zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren des Umwelt- und Servicebetriebes Zweibrücken (21 KB)


7.7 Festhalle

Betriebssatzung 7.7 für die Festhalle der Stadt Zweibrücken (19 KB)


8 Wirtschaft und Verkehr         

Satzung 8.0-1 über die öffentliche Wasserversorgung (Wassersatzung) (18 KB)

8.1-1 Die Betriebsatzung der Stadt Zweibrücken für den"Stadtwerke Zweibrücken Servicebetrieb" wurde durch Satzung vom 12.09.2008 aufgehoben.

Satzung 8.2-1 für den Umwelt- und Servicebetrieb Zweibrücken, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Zweibrücken (64 KB)


9 Sonstiges        

Rechtsverordnung 9.0-1 über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Zweibrücken (8 KB)