Medizinische Fragestellungen

Fragen zu Dienstleistungen der Stadtverwaltung

Alles zum Thema Maskenpflicht

Gastronomie und Unterkünfte

Hinweise zur Öffnung der Hotellerie und Beherbergungsbetriebe

Folgende Einrichtungen sind unter Beachtung der Schutzmaßnahmen geöffnet:

1. Hotels, Hotels garnis, Pensionen, Gasthöfe, Gästehäuser und ähnliche Einrichtungen,
2. Ferienhäuser, Ferienwohnungen, Privatquartiere und ähnliche Einrichtungen,
3. Jugendherbergen, Familienferienstätten, Jugendbildungsstätten, Erholungs-, Ferien und Schulungsheime, Ferienzentren und ähnliche Einrichtungen,
4. Campingplätze, Reisemobilplätze, Wohnmobilstellplätze und ähnliche Einrichtungen.

Es besteht eine Reservierungs- oder Anmeldepflicht. Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung für die Kontaktdaten sämtlicher Gäste. Die Aufbewahrungspflicht des Bundesmeldegesetzes bleibt unberührt.

In allen öffentlich zugänglichen Bereichen der Einrichtung gilt das Abstandsgebot und die Maskenpflicht. Der Betreiber der Einrichtung hat durch Steuerung des Zutritts Ansammlungen von Personen in öffentlich zugänglichen oder Gästen vorbehaltenen Bereichen der Einrichtung, die von einer Mehrzahl von Personen benutzt werden, zu vermeiden.

Für die gastronomischen Angebote der Einrichtung gelten die gleichen Bedingungen wie für die Gastronomie. Für die Erbringung von Dienstleistungen durch den Betreiber der Einrichtung oder das Angebot von Freizeitaktivitäten gelten die Bestimmungen dieser Verordnung.

Die Benutzung von öffentlichen Toilettenanlagen der Einrichtung ist unter Beachtung der gebotenen Schutzmaßnahmen zulässig. Die Nutzung sanitärer Gemeinschaftseinrichtungen ist untersagt.

Eine gemeinsame Beherbergungseinheit dürfen nur diejenigen Personen beziehen, die nicht von der Kontaktbeschränkung erfasst sind.

Welche Einrichtungen des öffentlichen Lebens bleiben geschlossen? 

Die Bundesregierung und die Regierungschefs der Bundesländer haben am 16. März 2020 Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland beschlossen.

Untersagt ist der Betrieb von:

1. Clubs, Diskotheken und ähnliche Einrichtungen,
2. Kirmes, Volksfeste und ähnlichen Einrichtungen,
   

Welche Einrichtungen des öffentlichen Lebens bleiben weiterhin geöffnet?

Die Öffnung der folgenden Einrichtungen ist gestattet, sofern die Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen eingehalten werden und entsprechende Vorkehrungen getroffen sind. Ebenso ist seit dem 27.04.2020 das Tragen von Schutzmasken im ÖPNV und beim Einkaufen Pflicht. 

Geöffnet werden können:

Gewerbliche Einrichtungen

1. Einzelhandelsbetriebe, Apotheken, Sanitätshäuser, Banken, Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Tankstellen, Kraftfahrzeug- und Lastkraftwagenhandel einschließlich des einschlägigen Ersatzteilhandels, Fahrradhandel, Buchhandlungen, Zeitungs- und Zeitschriftenverkauf und ähnliche Einrichtungen,
2. Verkaufsstände auf Wochenmärkten, Floh- und Trödelmärkten, Spezialmärkten und ähnlichen Märkten, auf denen verschiedene Waren angeboten werden,
3. Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte und ähnlichen Einrichtungen,
4. Großhandel,
5. Büchereien, Bibliotheken und Archive, Internetcafés und ähnliche Einrichtungen,
6. Museen, Ausstellungen, Galerien und ähnliche Einrichtungen,
   
7. Gedenkstätten und ähnliche Einrichtungen,
8. Bau- und Kulturdenkmäler und ähnliche Einrichtungen,
9. Messen und ähnliche Einrichtungen,
10. Freizeitparks und ähnliche Einrichtungen,
    
11. Kinos, Theater, Konzerthäuser, Kleinkunstbühnen und ähnliche Einrichtungen,
12. Zirkusse und ähnliche Einrichtungen
    
13. Casinos, Spielhallen, Wettvermittlungsstellen und ähnliche Einrichtungen, sind unter Beachtung der Schutzmaßnahmen geöffnet. Es gelten das Abstandsgebot und die Maskenpflicht und die Personenbegrenzung. Die Personenbegrenzung gilt nicht auf Wochenmärkten.  In Arbeits- und Lesesälen von Bibliotheken entfällt die Maskenpflicht am Platz.
    
14. Zoologische Gärten, Tierparks, Botanische Gärten und ähnliche Einrichtungen mit einem weitläufigen parkähnlichen Charakter im Freien sind für den Außenbereich geöffnet, sofern die gebotenen Schutzmaßnahmen, insbesondere das Abstandsgebot, eingehalten sind und eine strenge Zutrittskontrolle, beispielsweise durch Vorverkauf eines begrenzten Kartenkontingents, erfolgt.
    
15. Auf Spielplätzen und in Babyschwimmbecken in Freibädern sind möglichst das Abstandsgebot und die Kontaktbeschränkung zu beachten. 
    
16. Angebote in Volkshochschulen und Musikschulen, mit Ausnahme des Gesangsunterrichtes, sind zulässig, soweit mindestens dem „Hygieneplan-Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz“ vom 21. April 2020, veröffentlicht auf der Internetseite des Ministeriums für Bildung,

Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe

1. Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe sind unter Beachtung der notwendigen Schutzmaßnahmen befugt, ihre Tätigkeit auszuüben. Das Abstandsgebot ist einzuhalten, sofern die Art der Dienstleistung dies zulässt. 
2. Kann das Abstandsgebot zwischen Personen im Einzelfall wegen der Art der Dienstleistung nicht eingehalten werden, gilt die Maskenpflicht, sofern die Art der Dienstleistung dies zulässt. Dienstleistungen im Bereich der Körperpflege, beispielsweise in Friseursalons, Fußpflegeeinrichtungen, Nagelstudios, Kosmetiksalons, Massagesalons, Tattoostudios, Piercingstudios und ähnlichen Einrichtungen, dürfen nur nach vorheriger Terminvergabe erbracht werden; es gilt zusätzlich die Pflicht zur Kontakterfassung
3. Alle Einrichtungen des Gesundheitswesens bleiben unter Beachtung der notwendigen Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen geöffnet. Für Patientinnen und Patienten gilt in Wartesituationen gemeinsam mit anderen Personen die Maskenpflicht.

Allgemeine Hinweise

Eine Öffnung der genannten Einrichtungen erfolgt unter Auflagen zur Hygiene (beispielsweise durch Bereitstellung von Desinfektionsmittel, Schutzscheiben für Kassenpersonal) und zur Steuerung des Zutritts (beispielsweise durch Einlasskontrollen), um Ansammlungen von Personen vor oder in den Einrichtungen zu vermeiden. Darüber hinaus ist zu gewährleisten, dass der Mindestabstand zwischen Personen 1,5 Metern beträgt und sich in der Einrichtung bei einer Größe unter 800qm insgesamt höchstens eine Person pro 10 qm Einrichtungsfläche befindet. Bei einer Fläche ab 801qm höchstens eine Person pro 20qm und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtungen sowie Kundinnen und Kunden und Besucherinnen und Besucher eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Informationen vom Jugendamt

Corona Warn-App