Konstituierende Sitzung der Zweibrücker Haushaltskonsolidierungskommission


Die HKK wurde, auf Vorschlag von Oberbürgermeister Dr. Marold Wosnitza, vom Stadtrat als empfehlungsgebende, projektlenkende Arbeitskommission eingerichtet; das zu Grunde liegende Projektkonzept wurde im Juni 2021 verabschiedet. Demnach wird die HKK durch 13 Stadträte, den Stadtvorstand, zwei Personalratsvertretungen und eine Vertretung der städtischen Tochterunternehmen gebildet.

Wesentliche Zielstellung ist es, anhand eines umfassenden und systematischen Prozesses und auf Basis fundierter Analysen strukturelle Haushaltsentlastungen zu entwickeln und umzusetzen. Die im Projektzeitraum 2021-2025 erarbeiteten Konsolidierungsbeiträge sollen mind. 50% des durchschnittlichen Haushaltsdefizits der Jahre 2010-2019 betragen, insgesamt also mind. 5,2 Mio. Euro bei jährlich nachhaltiger Folgewirkung.

In einem ersten Schritt erfolgen die Bestandsaufnahme und Analyse möglicher Ansatz- und Schwerpunkte der Konsolidierung bei Einbezug der vielfältigen beteiligten Akteure (vgl. Projektkonzept gemäß Stadtratssitzung im Juni 2021). Im Monat September fanden hierzu zu-nächst Gespräche des HKK-Vorsitzenden, Herrn Dr. Mertes, mit Vertretungen jeder Stadtratsfraktion statt. Parallel laufen erste Sondierungen mit den hiesigen Fachämtern/-stellen und Führungskräften, die Auswertung einschlägiger Konsolidierungsbeispiele anderer Gebietskörperschaften, die Entwicklung einer Benchmarking-Konzeption und weitere Arbeiten.

In der konstituierenden HKK-Sitzung zunächst eine Auswahl erster Maßnahmen zur Folgebearbeitung definiert werden. Darüber hinaus werden anhand zentraler Eckpunkte operationalisierte Ziele und übergeordnete Projektmaßnahmen erörtert. Weitere Inhalte betreffen erste Handlungsempfehlungen durch die Kommission.

Für das Frühjahr 2022 wird die Folgesitzung der HKK geplant, begleitet von einer gesonderten Presseinformation zu gegebener Zeit.